Fahrverbot für Motorräder?

SPD Oberkirch Fahrverbot Motorrad

Fahrverbot für Motorräder?

Vor einigen Tagen hat mich die Frage eines Bürgers und begeisterten Motorradfahrers erreicht. Er wollte von uns wissen, ob „Sie persönlich für oder gegen die vom Bundesrat eingebrachte Initiative, leichter Fahrverbote aus Lärmschutzgründen an Sonn- und Feiertagen für Motorräder zu ermöglichen, sind und wie Ihre Partei dazu steht.“

Puh. Wie so vieles in der Politik kein einfaches Thema, eine Fragestellung mit – wahrscheinlich – extremen Meinungen.

Die Antwort von mir ganz persönlich lautete: „… … Mir ist klar, dass ich, die nie Motorrad gefahren ist, dieses Gefühl nicht werde nachvollziehen können, das man als Motorradfahrer hat.
Aber ich kann verstehen, dass sich Fahrverbote oder Auflagen wie Einschränkungen Ihrer Freiheitsrechte und Diskriminierung  anfühlen. Andererseits halte ich es in diesem Punkt ganz mit Immanuel Kant: meine Freiheit hat dort ihre Grenzen, wo sie an die Grenzen der Freiheit meiner Mitmenschen stößt. Und ich glaube auch, dass wir aktuell in einer Zeit leben, in der „Beschneidung der Freiheitsrechte“ manchmal zu voreilig angenommen wird.
Spätestens als ich bei einer Freundin in Oppenau auf der Terrasse saß und die Motorräder durchgebrettert sind, kann ich auch die Forderung nach Fahrverboten verstehen. Es ist – wie vieles andere – eine Gratwanderung und ein Thema, das die Bereitschaft zu Kompromissen und gegenseitiges Verständnis auf beiden Seiten erfordert.
Um Ihre Frage für mich persönlich zu beantworten: ich weiß nicht, ob ich für oder gegen diese Initiative sein soll. Spontan tendiere ich jedoch dazu, dass vor einem Verbot andere Mittel zur Verfügung stehen, wie bspw. wie von Ihnen angemerkt, die Einhaltung aktueller Bestimmungen und Vorgaben zu kontrollieren und durchzusetzen.

Natürlich hat mich danach auch die Meinung meiner Parteikollegen interessiert. Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Oberkirch – Hans-Jürgen Kiefer – sieht die Angelegenheit ganz ähnlich: „Ein Fahrverbot sollte wirklich die „ultima ratio“ sein, wenn alles andere nichts bringt. Überwachung und Einhaltung von Regeln steht an erster Stelle. Schwarze Schafe streng bestrafen an zweiter Stelle. Erst dann sind Fahrverbote an den Abschnitten denkbar an denen besonders viel und besonders schnell und laut gefahren wird.“ Gemeinderat Frank Meier kann sich unseren beiden Ausführungen vollumfänglich anschließen.

Ihre Saskia Ganter

 

Saskia Ganter
Saskia Ganter
saskia.ganter@spd-oberkirch.de