Ergänzend zu unserem Beitrag von gestern – 19. August 2020 – möchten wir auch noch die Stellungnahme des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner nachreichen. Auch er geht mit uns in die gleiche Richtung: Pauschale Fahrverbote lehnen wir ab. Johannes Fechner dazu ausführlich: „Für die SPD kann ich sagen, dass wir auf gar keinen Fall Motorradfahrer alle als…
Fahrverbot für Motorräder?
Vor einigen Tagen hat mich die Frage eines Bürgers und begeisterten Motorradfahrers erreicht. Er wollte von uns wissen, ob „Sie persönlich für oder gegen die vom Bundesrat eingebrachte Initiative, leichter Fahrverbote aus Lärmschutzgründen an Sonn- und Feiertagen für Motorräder zu ermöglichen, sind und wie Ihre Partei dazu steht.“ Puh. Wie so vieles in der Politik…
Corona – ein Virus hält alle in Atem
Aktuelle Information zur kompletten Corona-Thematik, inkl. einer Übersicht über Hilfsangebote, Vorsichtsmaßnahmen etc. sind zu finden unter https://www.spd.de/aktuelles/corona/
AfD-Parteitag zum Thema Rente & Soziales in Offenburg – Nein danke!
Ein Großereignis wirft immer seine Schatten voraus – derzeit vor allen Dingen durchaus positive Schatten! Immer mehr Hoteliers entscheiden sich dazu, den Delegierten der AfD keine Übernachtungsmöglichkeit zu bieten. Am 25./26. April werden Parteivorstand und Delegierte in Offenburg ihren Parteitag zum Thema Rente und Soziales abzuhalten. Schlimm genug, dass es wieder unsere Region ist, die…
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden zum Bürgerbehren
„Habt ihr im Gemeinderat eigentlich keine anderen Probleme?“ wurde ich in den letzten Tagen oft gefragt. Ich gebe zu, die Frage ist berechtigt. Auch ich habe geglaubt – und gehofft -, dass mit der Entscheidung des Gemeinderats aus dem Oktober 2019 zumindest für die nächsten paar Jahre etwas Ruhe einkehren wird und sich die Fußgängerzone…
Mitgliederversammlung 2020
Eine kurze Mitgliederversammlung fand am 11. Februar im Restaurant „Renchtalblick“ statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl unserer Delegierten für die „Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung des/der Landtagskandidten/in und des/der Zweitkandidaten/in im Landtagswahlkreis 52-Kehl“. Jeweils einstimmig gewählt wurden als Delegierte Saskia Ganter und Raphael Kupferer. Als Ersatzdelegierte wurden ebenfalls jeweils einstimmig gewählt: Stephanie Baldus, Birgit Welle, Daniel Busam…
Finger weg vom Tarifvertrag!
Tarifflucht ist kein Kavaliersdelikt! Auch wenn dies eine Praktik ist, die von vielen Arbeitgebern in Deutschland gelebt wird, um sich der Tarifbindung zu entziehen. Mit diesem Schritt entziehen sich die Unternehmen ihrer sozialen Verantwortung. Zum Einen signalisiert dies eine geringere Wertschätzung gegenüber den Belegschaft in den Betrieben sowie deren Interessenvertretungen. Zum Anderen gehen den Sozialversicherungen…
Jubilar- & Neumitgliederfeier
In einem anderen Rahmen als sonst fand die jüngste Mitgliederversammlung unseres SPD- Ortsvereins statt. Sie war vor allem zur Ehrung von Jubilaren und zur Aufnahme von Neumitgliedern gedacht. Den Rahmen der SPD-Mitgliederversammlung bot das Weingut Monika Bähr, verbunden mit einer Weinprobe. Hierzu konnte unsere SPD-Vorsitzende Saskia Ganter eine erfreulich große Zahl von Mitgliedern begrüßen. Bei…
Politik hautnah erlebt
Einen spannenden Aufenthalt in Berlin verbrachte unser Gemeinderat Frank Meier im Deutschen Bundestag. Als Betriebsrat der Papierfabrik August Koehler SE war Frank Meier zur SPD-Betriebsrätekonferenz eingeladen. Höhepunkt seiner Reise war ein Gespräch mit Bundes-Arbeitsminister Hubertus Heil zur aktuellen Arbeitsmarktpolitik. Frank Meier traf sich auch mit den beiden südbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Lahrer…