SPD stellte Antrag auf Bezuschussung des Schulessens

Seit dem kürzlich gestarteten Schuljahr 2022/23 liegt die Schulverpflegung an den Oberkircher Schulen in neuer Verantwortung. Die Menüpreise belaufen sich mittlerweile auf EUR 5,10 pro Mahlzeit für ein Fleischgericht, ein vegetarisches Gericht schlägt mit EUR 4,90 zu Buche. Für viele Familien ist es elementar wichtig, dass die Kinder in der Schule auch zum Mittagessen verpflegt werden. Die neuen Preis sind – zusammen mit den generell gestiegenen Kosten im täglichen Leben – für immer mehr Familien nicht mehr zu stemmen. Wir haben daher im Juli 2022 einen Antrag im Gemeinderat auf Bezuschussung der Menüs gestellt.

Der Antrag unserer SPD/BL-Fraktion liest sich konkret wie folgt: „… Es ist ohne Zweifel eine Gratwanderung zwischen dem Anspruch einerseits, unseren Schulindern ein qualitativ gutes, reichhaltiges und ausgewogenes Mittagessen anzubieten und andererseits dem Anspruch gerecht zu werden, möglichst vielen Kindern den Zugang zu einer warmen und ausgewogenen Mahlzeit zu ermöglichen.

Dabei spielt selbstverständlich der Preis eine große Rolle.

Auch jenseits der Gruppe, die soziale Transferleistungen beziehen, gibt es eine immer größer werdende Schicht, für die der zu erwartende Verwaltungsvorschlag von EUR 5,10 bzw. EUR 4,90 eine spürbare finanzielle Belastung darstellt. Durch die augenblickliche Preisentwicklung auf dem Energie- und Nahrungsmittelsektor wird diese Situation noch verschärft.

Wir beantragen deshalb, für die Menüpreise in unseren Schulmensen einen städtischen Zuschuss von EUR 0,70 pro Essen zu gewähren.“

Was wollten wir mit unserem Antrag erreichen?

Wir wollen – und das sollte unser aller Ziel sein -, dass möglichst viele Schüler:innen das Essensangebot in unseren Schulmensen annehmen. Es wäre fatal, wenn aufgrund des Preises ein Rückgang der Essenszahlen zu verzeichnen wäre. Damit wäre auch der Catering-Firma kein Gefallen getan, die dann womöglich finanziell ins Straucheln kommt. Der Caterer hat schließlich mit einer bestimmten Anzahl an Essen kalkuliert. Wenn das so käme, müssten wir in einem Jahr wieder über die nächste Preiserhöhung beraten.

Hinzu kommt die augenblicklich massive Verteuerung der Energie- und Lebensmittelpreise, die auch für einen immer größer werdenden Teil der sogenannten Mittelschicht ein Problem darstellt.

Aber auch unabhängig davon gibt es irgendwo eine Zielmarke, die quasi einen „Kipppunkt“ darstellt. Studien zufolge liegt der obere Kipppunkt bei ca. EUR 4,30. Vor einem Jahr lag diese Zielmarke (= der angemessene Preis) für ein Schulessen in den Städten Kehl, Lahr und Offenburg zwischen EUR 3,85 und EUR 4,20 – wobei sich der städtische Zuschuss in diesen Nachbarstädten zwischen EUR 2,00 und EUR 2,84 pro essen bewegte.

Wenn die SPD/BL-Fraktion nun eine Subventionierung in Höhe von EUR 0,70 pro Essen beantragen, wird dies einerseits sicherlich nicht den städtischen Haushalt überfordern (die erleben wir mit ganz anderen Positionen), andererseits aber kann dies dafür sorgen, die Essenzahlen zumindest stabil zu halten. Noch besser wäre, wenn das Angebot noch von mehr Schüler:innen angenommen werden würde, damit unsere Menschen auf Dauer auch wirtschaftlich über die Runden kommen.

Und wie ging die Abstimmung nun aus?

Tja, leider wurde unser Antrag mehrheitlich abgelehnt. Zusammen mit den Fraktionen der Grünen und der BfO Bürger für Oberkirch hatte unser Antrag insgesamt neun Stimmen. Dem gegenüber standen die Stimmen der restlichen Fraktionen mit 15 Stimmen.

Text von Hans-Jürgen Kiefer

Beisitzer in der Vorstandschaft der SPD Oberkirch
Stadtrat im Gemeinderat Oberkirch