Aus dem Jugendgemeinderat

Bericht von SPD-Jugendgemeinderat Daniel Busam über die aktuellen Themen und die Arbeit im Jugendgemeinderat

Wie in allen anderen Bereichen des Lebens hat die Pandemie auch die Arbeit des Jugendgemeinderats stark beeinträchtigt, größtenteils sogar lahmgelegt. Vor dem ersten Lockdown im März waren wir daran eine Sportbenefizveranstaltung zu organisieren zugunsten der Deutschen Krebshilfe, durch Corona liegt dies jetzt unbestimmt auf Eis.

Der Lockdown führte dann zum totalen Stillstand der Arbeit des Jugendgemeinderates. Gegen Juni/ Juli begann die Arbeit wieder, wir haben uns überwiegend mit dem Thema Klima- und Umweltschutz, bzw. den Maßnahmen, welche die Stadt schon ergreift und uns auch Gedanken gemacht, was man noch weiterhin tun könnte. Über die Konzepte und Vorschläge zu diesem und auch anderen Themen haben wir uns dann mit Oberbürgermeister Braun ausgetauscht. Jetzt sind wir an einem Punkt, an dem wir entscheiden wollen, welchem Thema wir uns widmen werden. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen finden die Sitzungen jetzt erstmals digital statt.

Dies ist mittlerweile schon meine zweite Amtszeit im Jugendgemeinderat, unter anderem habe ich mich auch dafür entschieden, da es einen Mangel an Kandidaten gab.

Der Jugendgemeinderat hat in dieser Legislaturperiode fünf nicht-besetze Plätze. Wo liegen die Probleme? Einerseits ist es wahrscheinlich die geringe mediale Präsenz des Jugendgemeinderats. Das größere Problem liegt aber einfach daran, dass der Jugendgemeinderat keine wirkliche Bedeutung z.B. in Form eines Stimm- oder Vetorechts hat.

Dieses Problem führt mit dazu, dass der Jugendgemeinderat teilweise zu unpolitisch ist und mehr sein eigenes, unabhängiges Ding macht, z.B. Veranstaltungen organisieren usw. Diese Kritik wurde auch von Mitgliedern des letzten Jugendgemeinderats gegenüber Oberbürgermeister Braun geäußert. An dieser Stelle muss ich ein großes Lob an diesen aussprechen, er hat sich die Kritik offensichtlich zu Herzen genommen. In dieser Legislaturperiode gab es zwei Gesprächstermine mit ihm. Hierin liegt die Lösung dieses Problems, wir haben kein Stimmrecht, brauchen wir auch nicht direkt, der Jugendgemeinderat nimmt stattdessen die Form eines Beratergremiums an, welches sich zu Themen äußert und Vorschläge einbringt.

Dazu braucht es aber eine enge Zusammenarbeit des Jugendgemeinderates und des Gemeinderates und dem Oberbürgermeister. Das geht z.B. indem bei Jugendgemeinderatssitzungen (zumindest auf Wunsch) Mitglieder des Gemeinderates anwesend sind und auch andersherum.

Natürlich muss ich auch gestehen, dass der Jugendgemeinderat sich selbst lauter zu Wort melden muss und der Ball nicht nur beim Gemeinderat liegt. Aber gerade die Gespräche mit Herr Braun zeigen, dass wir hier auf einem guten Weg sind. Um die Existenz des Jugendgemeinderates zu garantieren und Vorkommnisse wie in Achern zu verhindern, wäre es sinnvoll über ein Sitzungsgeld zu debattieren.

Ob mit oder ohne Sitzungsgeld, es ist dafür zu sorgen, dass der Jugendgemeinderat seine wichtige Funktion, die Vertretung von Jugendlichen ausführen kann und dies in solcher Form, dass er für jugendliches Engagement auch eine Anziehungskraft ausübt.